Als ich nach Pfingsten am Montag das erste Mal mein Berliner Büro wieder betrat, fiel mir gleich eine Veränderung auf. Eine Taube hatte es sich in einer Ecke meiner Fensterbank bequem gemacht. Der genaue Blick offenbarte, dass mit wenigen dünnen Zweigen ein kleines Lager improvisiert wurde, von Nest kann man …
In den letzten Tagen haben die Koalitionsverhandlungen die politische Aufmerksamkeit gebunden. Doch noch vor der Wahl der Bundeskanzlerin konstituiert sich heute das Parlament. Die wichtige Wahl ist die des Bundestagspräsidenten.
Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages zu seiner konstituierenden Sitzung heute in Berlin endet die vorangegangene Wahlperiode. Der scheidende Bundestagspräsident beruft …
Heute stand ich gleich vor zwei Koalitionsverhandlungen. Nachdem die thüringische SPD-Führung am Ende doch überraschend mitteilte, im Freistaat Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen, tagt der Landesvorstand ad hoc mit den Kreisvorsitzenden. Ich fahre nach Erfurt.
Im Zug hatte ich Gelegenheit, die letzten Tage zu überdenken. Die Union gewann die Wahl. Bei …
Das Programm der Bundestagsverwaltung “Fit bleiben in der Opposition” kann nun auch von der SPD gebucht werden …
Katrin Goering-Eckardt würde zum Friseur gehen …
Es wurde gewählt, wir haben gewählt – gestern, und heute habe ich die Wahlbenachrichtigungskarten für die Bundestagswahl am 27. September aus dem Briefkasten genommen. Ich hätte wirklich nichts dagegen gehabt, den Bundestag gestern gleich mit zu wählen. Weil ich mich manchmal ketzerisch äußern muss, habe ich meine eigene Wahl-Theorie entwickelt: …
Die Aussagen des SPD-Chefs Franz Müntefering auf dem Bundeskongress der Nachwuchsorganisation seiner Partei, „mit dem Weg in die Opposition zu liebäugeln“, ließ in mir wieder Erinnerungen an die frühen 90iger Jahre wach werden.
Weil ich zu den Mitbegründern der SPD im damaligen Kreis Worbis des Eichsfelds gehörte, deren Vorsitz aus beruflichen …
Die Verbesserung der rentenrechtlichen Situation der Menschen in den
neuen Bundesländern war bei der Herstellung der deutschen Einheit ein
erklärtes politisches Ziel der Union. Das alte DDR-System galt es in das
System der Bundesrepublik zu überführen. Dies ist alles in allem sehr
gut gelungen. Vor allem stehen die ostdeutschen Rentner …
Wer glaubte, es werde ruhig im Bundestag, wenn die Abgeordneten nicht in Berlin sind, irrt. Verlassen die Politiker Berlin, kommen die Bauleute. Davon konnten sich letzte Woche zwei Besuchergruppen ein Bild machen, die von meinem Büro empfangen und begleitet wurden.
Handwerker haben das Regierungsviertel fest im Griff. Und zwar nicht nur …
Diese Woche soll er nun endlich kommen , der Frühling . Und am Sonnabend gleich 20 Gräder ?
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zur NATO ab, die in diesen Tagen vor 60 Jahren gegründet wurde. Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 3. und 4. April 2009 in Straßburg, Kehl und Baden-Baden wird über wichtige Themen für die Zukunft der NATO beraten. Wir …
Seit nunmehr drei Jahren kümmere ich mich intensiv um Außenpolitik. Dabei lege ich meinen Schwerpunkt auf Osteuropa, denn mit der Transformation einer Gesellschaft haben wir Ostdeutschen gute Erfahrungen. Auch kümmere ich mich um Zentralasien und China.
In diesen Tagen rückt Kasachstan mehrfach ins Blickfeld. Die ehemalige Sowjetrepublik, heute das neuntgrößte Land …
“Damit nicht länger ein Dutzend Milliardäre, die globale Medienkonzerne besitzen, das Denken der Weltbevölkerung dominieren, ist heute eine neue internationale Fernsehstation auf Sendung gegangen: Social TV .”
Der Krieg zwischen Russland und Georgien im Sommer letzten Jahres hat erneut unter Beweis gestellt, wie fragil die Situation im Südkaukasus ist. Bei der Vermittlung eines Waffenstillstands spielte die Europäische Union eine bedeutende Rolle. Ihr kommt nun auch ein wichtiger Part bei
der Beilegung der Konflikte in der gesamten Region …
Aus Leinefelde kommen die Bürgermeister zu Besuch. Nach fünf Jahren guter Zusammenarbeit dankt die Stadt ihren ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeistern mit einer Fahrt nach Berlin. Politisch und informativ: Bundestag, Kanzleramt, Geschäftsstelle des kommunalen Schadensausgleichs und Bürgeramt des Berliner Stadtteils Marzahn.Station 1: Stadtchef Gerd Reinhardt und die Ortsteilbürgermeister führen
mit mir einen regen …
Im Autoradio höre ich , dass Hugo Chávez das Referendum in Venezuela gewonnen hat und freue mich darüber . Dass dem freien Westen das nicht so recht gefällt , muss wohl so sein , wenn man zu Pinochet geschwiegen hat . Man meint ja auch immer Havanna und nicht Guantanamo …
Morgen früh 6 Uhr gehe ich mit meinem Backfrauen Verein auf dreitägige politische Bildungsreise nach Berlin. Ernst Kranz, der ehemalige Bürgermeister von Wutha-Farnroda, seit 2002 Bundestagsabgeordneter in Berlin, hat zweimal im Jahr die Möglichkeit, engagierte Bürger aus seinem Wahlkreis zum Bundestag nach Berlin einzuladen. Als die Schönauer Backfrauen vor zwei …
Wir sollten uns Sorgen machen .
Ich quälte mich mit unserem Auto durch die Rush Hour des Berliner Morgenverkehrs, was sich als großer Fehler erweißt. Denn heute ich spüre ich genau, wie gut doch der öffentliche Personennahverkehr in der Bundeshauptstadt funktioniert.
Nach dem ich mich dann von meinem Auto am Bundestag getrennt habe, gehe ich durch das …
Heute kam es im Bundestag zur sogenannten Elefantenrunde und der Plenarsaal war gut gefüllt. Der Name hat allerdings gar nichts mit den beliebten Dickhäutern zu tun oder dem niedlichen Tier aus der Sendung mit der Maus.
Der heutige Tag war wie zu erwarten. Ein Termin gab dem anderen die Hand und zwischendurch musste ich noch ein paar liegengebliebene Schreiben beantworte und Telefonate machen. Diese Woche geht es im Bundestag um den Haushalt 2009 und er wird nicht besonders rosig ausfallen. Während noch vor Wochen die Regierenden …
Liebe WeihnachtsmännerInnen und DemonstrantInnen , leider kann ich dem Innen nicht immer folgen und entscheide mich für Aussen .
Auch heute bin ich noch nicht dazu gekommen, alles aufzuarbeiten, was in den letzten drei Wochen hier in Berlin liegengeblieben ist. Stattdessen stehen reichlich Termine im Kalender. Als erstes hole ich aber beim Optiker meines Vertrauens meine neue Brille ab – für den Weitblick, den Durchblick, den Überblick und alle …
So läuft das eben … Da hat man der SPD im Kyffhäuserkreis den Wahlkreiskandidaten zur nächsten Bundestagswahl DEMOKRATISCH vor die Nase gesetzt . DGB-Chef Lemme wird lokal “aufgewertet” . So wird das deutsche Wahlrecht , um einiges verbogen .
Manch Bundestagsabgeordneter hatte heute noch “Traumsand” in den Augen , bereits 8 Uhr sitzt man im Reichstagssessel , um das 400+x Milliardenpaket zu beschliessen . Da redet man von Milliarden wie wir von 50 Euro ! Über paar Millionen Entwicklungshilfe redet man Monate , über 400 Milliarden nur eine Woche . Das muss so sein , da ein Bademeister in Deutschland seine Aufsicht entschiedener durchführt als die deutsche Bankenaufsicht . Wurde denn bisher ein Leihendarsteller zur Verantwortung gezogen ?
An diesem Sonntag hängen meine Gedanken immer noch ein wenig der Spanienreise hinterher. Es war meine letzte offizielle Auslandsreise in der Bundestagslegislatur. Ab jetzt steht Thüringen endgültig im Mittelpunkt meiner Arbeit. Momentan heißt das vor allem sich mit der Entwicklung in Weimar auseinanderzusetzen. Wieder erreichen mich einige E-Mails dazu …
Zum Gebetsfrühstück im Bundestag treffe ich wieder alte Bekannte und der Morgen kann mit Ruhe und Gelassenheit beginnen. Ich gehe zur abschließenden Debatte über den Bundeshaushalt und höre mit Erstaunen, wie Steinmeier die alten Kamellen von den SED-Millionen herausholt um gegen DIE LINKE zu wettern …
Am Morgen fühle ich mich an meine Schulzeit erinnert, weil ich sehr früh aufstehen muss, um pünktlich in der Schule, dem Zabel-Gymnasium Gera, zu sein. Der Autoverkehr ist chaotisch und ich komme 5 Minuten zu spät zum Unterricht. Dort erwarten mich Schülerinnen und Schüler der 12. Klasse, die heute über …
Heute kehre ich aus der parlamentarischen Sommerpause zurück. Seit Ende Juni hatte der Bundestag nicht mehr beraten. Das hängt damit zusammen, dass der Bundestag allen Mitgliedern die Möglichkeit geben soll, während der regionalen Ferien selbst die Sommerzeit zur Erholung zu nutzen, mit eigenen schulpflichtigen Kindern die Ferien zu erleben oder …
Zum Glück ist der bessere Fussball Europameister geworden , auch im Namen von Holland und Russland !
Die Spieler gehen in den Urlaub … das Konto ist gut gefüllt . Die Fanmeilen können wieder in nichtvorhandene Demomeilen umgebaut werden . Hunderttausende verabschieden sich hinter den Gartenzaun zum Meckern . Wieder !
Gestern Abend musste ich nach Dresden zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz, der regelmäßigen Beratung aller Vorsitzenden unserer Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. So saß ich gerade im Auto mit Gregor Gysi als unsere Nationalmannschaft ihr Spiel gegen Kroatien verlor.
Konstituierung des Beirates „Schulen in freier Trägerschaft“ der FDP-Bundestagsfraktion. Das Thema ist auch in Thüringen von Bedeutung, gerade im Bereich von Berufsschulen. Interessante Diskussion im Beirat. Wir sind offenbar die ersten, die anderen scheint das Thema nicht zu interessieren.
“Politik ist eine Hure” … oft dahergesagt , nicht von mir wiederholt , obwohl ich die Gründe gut nachvollziehen kann . Politiker sind unglaubwürdig , denken nur an sich , sind korrumpierbar … irgendwann immer , sie müssen nur lang genug die politische Karriere verfolgen . So redet (und schlimmer , direkter) der Stammtisch , so denkt der Wähler . Ein Werteproblem , eine Geschichte über Vorleben , Vorlieben und die Abhängigkeiten in der Politik . Das interessiert mich schon .
Heute fahren wir wieder aus augenoptischen Gründen nach Mühlhausen zum vertreter des Blindenverbandes zur endgültigen Entscheidung der Zuweisung eines Bildschirmlesegerätes für meine Frau. Die Auswahl ist groß und wie heißt doch das Sprichwort: Wer die Wahl hat, hat die Qual. Doch wir entscheiden uns für ein Gerät, was uns am besten zusagt.
Ich schreibe. Wieder mal. Diesmal ist es die Liste für den Besuch der Trachtenjugend im Bundestag. Endlich sind alle Teilnehmer zusammen. Am 16. Juni ist´s für uns soweit. 10 tage vorher soll die Liste dort sein. Da bin ich überpünktlich. Eine Gruppenleiterin hat die Liste per PDF geschickt, und das war sicher gut gemeint.
Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Privatisierung der Deutschen Bahn; ich habe dagegen gestimmt. Mit seiner Pseudoprivatisierung von 24,9 % ohne Mitspracherechte der privaten Anteilseigner stellt der Bundesverkehrsminister die Deutsche Bahn eher als bundeseigenes Kombinat auf und schützt sie so wirksam vor Wettbewerb.
Am Mittwoch diskutierte der Bundestag die öffentlich gewordenen Stasi-Akten über Gregor Gysi. Die Behörde für Stasi-Unterlagen sagt, dass der Fraktionschef der Linken - wie es so bürokratisch heißt - “willentlich und wissentlich” für die Stasi gearbeitet hat. Was Gysi
Der Deutsche Bundestag wählt die Mitglieder des deutschen Rundfunkrates und der Deutschen Welle. Die Politik kann 17 Mitglieder benennen. Die Regierungskoalition ist nicht einmal bereit, einen Posten an eine hochqualifizierte Kollegin der Grünen zu vergeben. Diese Missachtung von rund 30 % des Parlaments begründet die große Koalition mit umständlichen verfassungsrechtlichen …
Am Montag fand die Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes Jena statt. In dieser erhielt ich große Unterstützung für meine Bewerbung als Spitzenkandidat für die Thüringer Landtagswahl im kommenden Jahr. Außerdem wurden weitere Kandidaturen sowie die Aufstellung des Kreisverbandes für die ebenfalls im kommenden Jahr stattfindende Kommunalwahl besprochen.
Große Kabinettsumbildung in Thüringen. Ich kenne sowohl die alten als auch die neuen Kabinettsmitglieder aus meiner Arbeit in der CDU. Mit ihnen pflege ich seit vielen Jahren eine enge Zusammenarbeit. Das wünsche ich mir auch für die nächsten Jahre.
Mit diesem Montag beginnt eine neue Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Das heißt für mich, 6:15 Uhr aufzustehen und 7:30 Uhr mit dem Regional-Express nach Erfurt zu fahren. Von dort geht es mittels ICE über Leipzig nach Berlin. Es ist eine Fahrt in den Frühling. In Erfurt klart die Sonne auf, es wird merklich wärmer und die Vegetation ist weiter als auf dem Eichsfeld.
