Einige Sitzungen habe ich die Koalitionsgruppe zur Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik in Erfurt begleitet. Sehr gut gefallen hat mir die Verhandlungsführung, die Heike Taubert (SPD) und Christine Lieberknecht (CDU) gemeinsam inne hatten. Sie sorgten für eine positive Atmosphäre, in der an der Sache orientiert und nur mit wenig Ideologie auf …
Die Zeitungen titeln heute groß: Die Ära Althaus beendet. Christine Lieberknecht soll es jetzt als CDU-Ministerpräsidentenkandidatin richten. Dies wäre eine Lösung, mit der auch ich, obwohl bestimmt kein Freund einer “großen” CDU-SPD-Koalition, leben könnte. Lieberknecht steht für eine offenere, liberalere Politik. Ich habe sie mehrmals bei Veranstaltungen etwa im Rahmen …
Seit acht Wochen haben wir im Zentralklinikum Bad Berka einen Sportlehrer. Sport war nicht gerade mein Lieblingsfach und ich habe mit gemischten Gefühlen meiner ersten Sportstunde, genauer gesagt dem Rollstuhltraining, entgegengesehen. Und dann kam Axel; charmantes Lächeln, braune Haare, hinten zum Haarschwanz zusammengebunden. Kein Sportathlet im üblichen Sinne, eher ein …
Quo vadis, Thüringen? Zwar hat am Sonntag eine deutliche Mehrheit der Landtagswähler für einen politischen Neubeginn gestimmt, doch scheint Rot-Rot-Grün an der Ministerpräsidenten-Frage zu scheitern. Bleibt also nur Schwarz-Rot. Entspricht eine solche Große Koalition, die eigentlich gar keine ist, dem Willen der Wähler, kann sie gar Aufbruchstimmung erzeugen? Wenn überhaupt, …
Wahlkampf, Wahlvolk, Wählerwillen, Wahlergebnis, Wahlsieger, Wahlverlierer, Koalition? Wird der Wählerwillen beachtet werden? Werden Wahlversprechen gehalten werden? Oder hat man sich versprochen? Hoffentlich bleiben uns Wählern nicht nur die etwas billigen und auch seltsamen Wahlgeschenke!
Bei mir ein Plastik-Einkauf-Chip (CDU), ein Kuli (CDU), eine Postkarte als Puzzel mit Miezekätzchen und der Aufschrift …
Am Freitag, den 07.August war unser Ministerpräsident, bei super Sommerwetter Gast in Mühlhausen.Nicht gefahren, nein gelaufen kam Dieter Althaus, umringt von vielen Mühlhäusern und Gästen unserer Stadt auf dem Obermarkt an. Bevor er eine gute halbe Stunde über den Ist-Stand in Thüringen, seinen Wünschen, Visionen aber auch den drohenden Gefahren …
…und das haben die Parteien zu akzeptieren?
Unter diesem Motto möchte ich mich heute zu den neuen Parlamenten in Stadt und Kreis äußern. In diesen Tagen finden die konstituierenden Sitzungen der Fraktionen der zukünftigen Parlamente, u.a. für den Stadtrat in Mühlhausen und den Kreistag statt. Wenn gleich auch die Stimmenverluste bei …
Das wird die Thüringer Polizei irgendwann frisch auf die marmeladensichere Weste geschmiert bekommen , dass man ja hier in Erfurt durch “entschlossenes” Handeln , mit andersländischer Unterstützung und Hubschrauber , den gut-bürgerlichen Zeitgeist wieder hergestellt hat . Zukünftige Einsätze werden sich ein Vorbild nehmen wollen , wenn die Hosen voll …
Wie heute am Morgen auf einigen Portalen und in politischen Foren im Internet zu lesen war , gibt es einen sogenannten Geheimplan von Althaus , die Thüringer CDU nach den Bundestagswahlen in MSU umzubenennen . 20 Jahre nach der Wende will man hier bewusst einen Bezug zur DSU (Deutsche Soziale …
Nach der Klausurtagung warten schon die Fraktionsgremien. In dieser Woche geht es um mögliche Verstaatlichungen von Banken. Ganz wichtig ist die Bedingung, „wenn diese unverzichtbar für das Funktionieren der Finanzmärkte sind und sich der Staat auf keinem anderen Weg die Kontrolle sichern kann“. Fraktionsvorsitzender Volker Kauder betont, für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion …
Ich fahre nach Werther zur Regionalkonferenz Nord der CDU Thüringen. Ich
verbinde meine Teilnahme mit vorgeschalteter Bürgersprechstunde. Der
Informationsbedarf über das Wahlprogramm sowie das Konjunkturpaket ist groß.
Ich erwarte eine gute Teilnahme. Auch, weil viele Mitglieder mit ihrer
Teilnahme ihre Verbundenheit mit Ministerpräsidenten Dieter Althaus
ausdrücken wollen. Die Nachrichten von ihm …
Unsere Spülmaschine meckert … Nun habe ich gestern gleich ein Formular im Internet ausgefüllt , bestimmte Seriennummern , Baujahr usw. werden da abgefragt . Nach dem Absenden erhält man sofort einen Terminvorschlag zum “Hausbesuch” , der soll dann am Mittwoch sein . Da sind wir aber gespannt , ob das …
Die Häppchentouristen und Sektierer (”Sekttrinker”) sind unterwegs , immer noch . Passend dazu die Werbung von GOOGLE unter der TA-Diashow .
“Stadt der Träume” gestern im MDR … Wir haben uns alle 4 im ZDF “Die Fälscher” angeschaut . War wohl auch besser so . Lokal wird die Träumerei verrissen , überregional wird gepunktet , so unterschiedlich ist auch der TA-Blickwinkel .
Janek macht sich heute nach Erfurt auf , wieder zu …
Die „Thüringer Allgemeine“ kürzt neuerdings ihre Netz-Präsenz radikal. Da es außerhalb Zentral- und Nordthüringens diese Zeitung nur sehr, sehr selten zu kaufen gibt - an der alten Bezirksgrenze ist Schluss und man kann nicht immer zum Presseladen im S-Bahnhof Alex reisen – wird sie gänzlich zum Provinzblatt werden. Das wiederum …
Seit mehreren Jahren beschäftige ich mich intensiv mit der Kommunalpolitik in meiner Heimatstadt sowie dem Unstrut - Hainich - Kreis. Aus eigener Erfahrung kann ich auf viele Erlebnisse und Erkenntnisse zurück blicken, welche mich im Ergebnis dazu bewegten, Anfang 2007 Mitglied der CDU zu werden. Die Politik insbesondere im Unstrut …
Positive Nachrichten gibt es heute für die Behindertenwerkstatt in Sondershausen, die mich und meiner Fraktionskollegin Kersten Naumann während meiner Thüringen Tour angesprochen haben. Der Verein unserer Fraktion, der sich aus Spenden der Abgeordneten finanziert, hat dem Antrag von Kersten und mir zugestimmt. So werden jetzt die Reparaturkosten für den Vereinsbus …
Der Schwanenteich in Sömmerda , neben der Bratwurstbude , ist (noch) zugefroren . Vor Wenigensömmern sitzen dagegen ca. 50 Schwäne auf dem Feld und scheinen sich kaum zu bewegen . Man lebt als Schwan vom Schnabel in den Schnabel und überwintert …
In einer Thüringer Tageszeitung lese ich: „Ein unmoralisches Angebot.“ Gemeint ist aber nicht der Film. Gemeint ist auch nicht ein Angebot von 1 Millionen Dollar für ein Schäferstündchen(nicht Schäfer-Gümpel). Gemeint ist auch nicht die Thüringer Radioaktion, die diese Woche lief, ob denn Thüringerinnen und Thüringer Fremdgehen würden, wenn sie diese Summe bekämen.
Bei schönem, kühlem Spätherbstwetter gestern nachmittag eine Radrunde nach Remschütz. Bei Sabine Körting gibt’s die berühmten Windbeutel. Im winzigen Cafetresenraum erzählen Kinder vom sehnsüchtig erwarteten Brüderchen. Arbeitstitel: Erwin.
Abends zur „Blauen Stunde“ in den „Schminkkasten“: Der rauschende Bach. Musikdramaturgin Marlin Pahl und Solocellistin Grita Bühler stellen die Suite Nr. 5 von …
Und hier der Link dazu:
http://www.zgtintern.de/ta/augenzeuge/index.php?p=217
Langsam hab ich es echt satt, dass die Thüringer Landesregierung diesen Freistaat zum Gespött in ganz Deutschland macht. Man schämt sich ja als einigermaßen intelligenter und kultivierter Mensch mittlerweile dafür, ThüringerIn zu sein, und erntet, wenn nicht Spott, dann Mitleid, einfach deswegen, weil man aus Thüringen …
Frau Holle lässt es schneien … Ich meine natürlich die Landtagsabgeordnete Gudrun Holbe von der CDU , die immer bei uns am Kyffhäuser unterwegs ist und den Samariter gibt , wenn sie Lottomittel verteilt . Manch einer glaubt noch , diese Lottomittel hätten wir irgendeiner Partei zu verdanken oder gar Frau Holbe persönlich . Aber was tut man nicht alles , um als Politker richtig rüberzukommen . Aber nicht auf meine Kosten Frau Holbe !
So läuft das eben … Da hat man der SPD im Kyffhäuserkreis den Wahlkreiskandidaten zur nächsten Bundestagswahl DEMOKRATISCH vor die Nase gesetzt . DGB-Chef Lemme wird lokal “aufgewertet” . So wird das deutsche Wahlrecht , um einiges verbogen .
In der TA war am Samstag unter „Leser-Meinung“ eine Äußerung unter dem Titel „Aufarbeitung notwendig“ zu lesen. Der Autor fordert darin, dass die „Linke“ als Nachfolgepartei der SED sich nur einen anderen Namen gegeben habe, aber die alte Politik fortführe. Der Autor bedient damit ein Klischee, wie es diejenigen brauchen, die die eigene Vergangenheit gern unter den Tisch kehren.
Im Mittelpunkt unseres ersten Tages in Spanien ist das Baskenland. Zunächst trafen wir uns mit dem Vorsitzenden der baskischen Regierungspartei und dann mit dem Herausforderer der Sozialistischen
Partei des Baskenlandes. Er will im nächsten Jahr Ministerpräsident werden. Die Versuchsanordnung zur nächsten Regionalwahl im Baskenland kommt mir vor wie in Thüringen und …
Beim vierten Tag des Thüringer Mittelstandes der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag treffen Politik und Wirtschaft aufeinander. Gast sind Unternehmer und Niederlassungsleiter mittelständischer Firmen aus Erfurt, Bürgel und Arnstadt. Ministerpräsident Dieter Althaus würdigt in seinem Vortrag die Vorzüge der sozialen Marktwirtschaft und plädiert für eine Rückbesinnung auf ihre …
Der heutige Tag begann sehr erfreulich. Elefantenrunde im Deutschen Bundestag. Das Erfreuliche war weniger die Rede von Angela Merkel. Es war viel mehr die von Gregor Gysi, der in seiner ganz eigenen Art die Dinge auf den Punkt bringt. Es war eine hervorragende Rede. Die betröppelten Gesichter, vor allem bei …
Heute kehre ich aus der parlamentarischen Sommerpause zurück. Seit Ende Juni hatte der Bundestag nicht mehr beraten. Das hängt damit zusammen, dass der Bundestag allen Mitgliedern die Möglichkeit geben soll, während der regionalen Ferien selbst die Sommerzeit zur Erholung zu nutzen, mit eigenen schulpflichtigen Kindern die Ferien zu erleben oder …
Heute war der letzte Tag der Fraktionsklausur in München. Wir haben zielgerichtet diskutiert und eine Reihe von Fragen miteinander besprechen können. Ich habe mit Werner Dreibus unsere Aufgabenteilung vorgestellt, die von der Fraktion unterstützt wird. Damit bin ich sehr zufrieden. Wir hatten auch eine Diskussion zu den aktuellen Stromtarifen. Ich …
Als Mitbegründer der SPD im Eichsfeld gleich zu Beginn des Jahres 1990 wurde ich von dieser als ihr Vertreter in die Gruppe derjenigen entsandt, welche unter der Führung eines Mitarbeiters des Rates des Kreises Worbis (CDU) die Richtung der weiteren Entwicklung dieses Kreises und dessen Leitung vorbereiten wollte und sollte.
Nach …
Ein fast abendlicher Besuch bei unserer Werbeagentur bringt Klarheit in die Wahlkampfplanung. Geredet wird über Aufgaben, Ideen, Strategien und Unterstützer, die inhaltlich begleiten sollen. Nach zwei Stunden geht es dann endlich nach Hause, bevor es am nächsten Tag wieder hochpolitisch wird und auf dem Erfurter Anger Hunderte Hartz-IV-Demonstranten auf meine …
Station in der Mitte Deutschlands – sprich: zu Hause. Zwischen dem deutschen Südwesturlaub und den deutschen Nordostferien. Post sortieren, Mails abrufen, zugesandte Bücher auspacken, ein Schreibebrief eines über Achtzigjährigen, der mein Urteil über einen Text wünscht. Erstaunlich frisch – und wie bei älteren Leuten oft: Genau und detailreich die Kindheit beschreibend.
Einer Partei, die das „C“ in ihrer Buchstabenkombination hat, sollte man unterstellen, dass sie die 10 Gebote kennt. Wenn man schon in vollem Bewusstsein das christliche „C“ okkupiert, sollte man sogar von der Anwendung der 10 Gebote ausgehen. Mindestens das Gebot „Du sollst nicht lügen“ oder die biblische Variante: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden“ hofft man doch, bei einer solchen C-Partei vorzufinden.
Nicht dass die taz-Redaktionäre auf dieses Tagebuch reagieren – mit drei Tagen Verspätung wurde meine sanfte Richtigstellung zum Beitrag von Christian Rath über den „historischen Zufall“ des Tanz- und Folkfestes zu Rudolstadt ins Netz gestellt.
Das kan man wirklich denken, wenn ich die letzten Tage Revue passieren lasse. Was war so passiert an den letzten Tagen? Montag bis Freitag wieder auf Arbeit zu gehen, fiel mal wieder nicht leicht. Nach einer ganzen Woche zu Hause war frühes Aufstehen und langes Arbeiten angesagt.
Den Osten im Blick: Heute sagt die CDU konkret, wie eine nachhaltige Entwicklung in Ostdeutschland gesichert werden kann.
Ein Kollege der SPD bat mich, Unterschriften der Kanzlerin und von Innenminister Schäuble sowie Bildungsministerin Schavan zu besorgen. Ich freue mich darüber, dass unsere CDU-Minister gefragt sind und besorge die gewünschten Autogramme.
Die Ostabgeordneten in der CDU/CSU-Fraktion führen eine intensive Aussprache mit dem CDU-Generalsekretär.
Nun haben Sie es doch gemacht. Die Iren haben den Lissabon-Vertrag zur
Europäischen Union abgelehnt. Wenn es in anderen Staaten ebenfalls ein
Volksentscheid dazu gegeben hätte, wäre das Signal kaum anders
ausgefallen.
Gestern Abend musste ich nach Dresden zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz, der regelmäßigen Beratung aller Vorsitzenden unserer Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. So saß ich gerade im Auto mit Gregor Gysi als unsere Nationalmannschaft ihr Spiel gegen Kroatien verlor.
Mein Besuch in Essen am gestrigen Nachmittag begann stressig. Das Flugzeug nach Düsseldorf hatte Verspätung und entsprechend machte ich mir Gedanken, ob ich rechtzeitig zur Podiumsdiskussion der WAZ kommen würde. Dass dann auf der Strecke zwischen Düsseldorf und Essen auch noch Stau dazu kam, machte die Sache nicht besser. Der Taxifahrer und ich hatten trotzdem unseren Spaß, indem wir abwechselnd Edmund Stoiber nachahmten und betonten, wie schön das jetzt mit dem Transrapid wäre.
Wer hätte gedacht , dass wir 63 Jahre nach dem 8. Mai 1945 mehr und mehr über Armut in Deutschland reden - Kinderarmut ! Gestern wurden in der Grundschule Bad Frankenhausen durch die TAFEL erstmals Pausenbrote verteilt . Meine Frau Sabine hat sich fast 3 Stunden ehrenamtlich daran beteiligt und mir abends dann von den leuchtenden Kinderaugen erzählt .
Angesichts der Neuen im Thüringer Kabinett kann ich nur den Kopf schütteln, über die Art und Weise, wie Herr Althaus und die CDU Vergangenheitsbewältigung betreiben. Da wird meiner Partei und mir immer wieder vorgehalten, die „blutige Fratze“ (M.M.) der Vergangenheit zu tragen und DIE LINKE wird als alleiniger Gesamtsündenbock für alles Schlechte der Vergangenheit in Haftung genommen.
